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Kündigung Vorstand

Trotz Abberufung aus seiner Organstellung ist die Kündigung Vorstand nur abhängig von den Bedingungen des Anstellungsvertrags möglich.

Entscheidende Vorfragen sind

  • Befristeter Vorstandsvertrag oder unbefristet
  • Koppelungsvereinbarung
  • Kündigungsfrist Länge

Kündigung Vorstand bei unbefristetem Vertrag

Ein unbefristeter Anstellungsvertrag ist für ein Vorstandsmitglied nicht in jedem Fall vorteilhaft. Seine Organstellung als Vorstand kann er jederzeit verlieren. Besteht zu diesem Zeitpunkt kein befristeter Vorstandsvertrag, ist die Kündigung des schuldrechtlichen Dienstvertrags auch ohne Angabe von Gründen zulässig.

Schützen kann sich gegen eine Kündigung Vorstand nur insoweit, wie er zuvor in den Anstellungsvertrag lange Kündigungsfristen hat aufnehmen lassen. Dies ermöglicht ihm zumindest, in der noch verbliebenen Gültigkeitsdauer des Vorstandsvertrages nach einer neuen Tätigkeit zu suchen.

Kündigung bei befristetem Vorstandsvertrag

Die Kündigung eines befristeten Vorstandsvertrags ist nur dann möglich, wenn für die Kündigung Vorstand ein wichtiger Grund vorliegt. Die Abberufung als Vorstandsmitglied stellt für sich genommen keinen wichtigen Grund dar. Nach § 84 Abs. 3 AktG liegt ein wichtiger Grund exemplarisch in einer schweren Pflichtverletzung oder dem Entzug des Vertrauens durch die Hauptversammlung. Bedingung ist allerdings, dass dieser Vertrauensentzug auf sachlichen Erwägungen beruht.

Kann ein wichtiger Grund nicht begründet werden, bleibt das Vertragsverhältnis zwischen Vorstand und Gesellschaft bis zum vereinbarten Ende der Laufzeit unter Fortzahlung der Bezüge weiterhin bestehen. Zur Vermeidung dieser wirtschaftlich erheblichen Folge des Fortbestands sind Unternehmen bestrebt, die Organstellung als Vorstand und den schuldrechtlichen Vorstandsvertrag in ihrer Laufzeit durch eine Koppelungsklausel miteinander zu verbinden.

Abfindungsvereinbarung

Aufgrund vertraglicher Vereinbarung steht häufig im Fall der Kündigung Vorstand eine Abfindung zu. Diese ist im Vorstandsvertrag für den Fall der vorzeitigen Beendigung des Dienstverhältnisses vorgesehen und berechnet sich nach den letzten Jahresbezügen. Diese Absicherung findet sich in den Vorlagen zum Vorstandsvertrag als sinnvolle Ergänzung, da eine Arbeitslosenversicherung zum Schutz des Vorstands nicht eintritt.