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Thema im Rückblick: Wann darf die Gesellschafterversammlung abberufen, wann nicht?
21. Dezember 2015

Der Fall Suhrkamp. Die Geschäftsführerin hatte eine Entscheidung über die Anmietung von Räumen getroffen – und das nicht ohne Information und Erlaubnis einer Gesellschafterin tun dürfen. Pflichtverletzung, sagt die Gesellschafterin, und will den Anstellungsvertrag mit der Geschäftsführerin auflösen. In der Gesellschafterversammlung wird der Antrag auf Aufhebung des Anstellungsvertrags jedoch abgelehnt. Die Geschäftsführerin darf bleiben. Sie wurde zudem in der Gesellschafterversammlung entlastet. Das erfolgte durch die zweite Gesellschafterin als Mehrheitsgesellschafterin.


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„Ich bin auf Distanz zu Winterkorn.“ – Wie sicher ist ein Vorstandsvertrag?
14. Dezember 2015

Bestellt eine Aktiengesellschaft (AG) einen Vorstand, gestaltet in der überwiegenden Mehrzahl der Fälle ein Vorstandsvertrag das weitere Geschäfts- und Dienstverhältnis zwischen dem Aufsichtsrat und dem Vorstand.

Volkswagen bestellt 12 Mitglieder seines Unternehmensvorstands. Der Aufsichtsrat bestellt diese Vorstandsmitglieder, und bereits durch die Bestellung sind sie befugt, Interessen des Unternehmens geschäftsführend zu vertreten. Sie sind damit ein Organ des Unternehmens – und damit stehen sie in einer Innen- und einer Außenhaftung für ihre Entscheidungen. Was soll dann der Vorstandsvertrag?


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Thema: Dem Geschäftsführer kündigen – geht das so einfach?
7. Dezember 2015

Nein. Die Gesetzeslage sieht vor, dass dem Geschäftsführer nur mit Zustimmung in der Gesellschafterversammlung und damit mittels Gesellschafterbeschluss der Anstellungsvertrag aufgekündigt werden kann.

In einer aktuellen Schrift zum Thema zeigt Rechtsanwalt Dr. Stephan Harbarth, wie die Beschlussfassung aussehen kann und wie einzelne unternehmensrechtliche Organisationsformen die Zustimmungsverpflichtungen modifizieren können.


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Vorstand zu teuer – darf der Aufsichtsrat Vorstände aus Kostengründen entlassen?
20. Mai 2015

Das bekannt gewordene Verfahren des entlassenen Personalvorstands Ulrich Sieber ist vorerst beendet. Das Oberlandesgericht Frankfurt/ Main hat entschieden, dass der ehemalige Vorstand der Commerzbank nicht hätte aus Kostengründen abberufen werden dürfen. In 2013 hatte die Commerzbank intern einen umfangreichen Personalabbau beschlossen. Mit diesem Vorhaben sollte auch eine Verkleinerung des Vorstands der Bank erfolgen. Man hätte das sonst schlecht verkaufen können, verargumentierte der Anwalt der Bank, Gerd Krieger, die Entscheidung des Aufsichtsrats. Sieber war in mehreren Abstimmungen im Aufsichtsrat unterlegen, die Bank hatte ihn als Vorstand entlassen.


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Kinderbetreuung und Anstellungsvertrag
13. Mai 2015

Tagesmütter und -väter arbeiten selbstständig und betreuen Kinder in kleinem Kreis. Je nach Bundesland gelten dafür verschiedene Regelungen, wie viele Kinder in welcher Konstellation einer Tagespflegeperson zugeordnet werden dürfen. Verschiedentlich dürfen größere soziale Träger Tagesmütter in einen Arbeitsvertrag aufnehmen, die Zuordnung einer maximalen Kinderanzahl bleibt in der Regel bei der Tagespflegeperson.


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Geschäftsführervertrag
8. Juli 2013

Der Geschäftsführervertrag: Verträge mit Wichtigkeit!

Die Stellung des Geschäftsführers im Unternehmen ist von besonderer Bedeutung. Er vertritt die Gesellschaft nach außen und bestimmt ihre Geschicke maßgeblich als Entscheidungsträger mit. Unterstellt ist der Geschäftsführer in der Regel keiner herkömmlichen Hierarchie. Rechenschaftspflichtig ist er in den meisten Fällen nur dem jeweiligen Aufsichts- und Vorstandsgremium gegenüber sowie den Gesellschaftern. Das löst ihn grundlegend aus der Rechtsgestaltung einer Anstellung und verändert damit auch die Vertragsbedeutung für seinen Arbeitsvertrag.


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Kündigung Geschäftsführer – Die Abberufung / Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers
28. Mai 2013

Kündigung des Geschäftsführers oder Abberufung?

Geschäftsführer unterliegen durch die Art ihrer Tätigkeit einer besonderen vertragsrechtlichen Spannung. Sie können einerseits als Angestellte eines Unternehmens gelten, auf der anderen Seite handeln sie in den meisten Fällen eigenverantwortlich als Unternehmensorgan – d.h. ihre Entscheidungen, Anweisungen und Verantwortlichkeiten repräsentieren, vertreten und führen das Unternehmen.


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Was gehört in einen zeitgemäßen Vorstandsvertrag?
25. April 2013

Was gehört in einen zeitgemäßen Vorstandsvertrag?

Vorstände eines Unternehmens bestimmen entscheidend Weg. Sie stehen in besonderer Verantwortung, ihre Entscheidungen haben enorme Tragweite und sie müssen sich voll und ganz auf ihre Tätigkeit konzentrieren können. Um eine Vorstandstätigkeit verlässlich und ohne Unsicherheiten zu gewährleisten, ist ein in seinen Inhalten auf Höhe der Zeit befindlicher Vorstandsvertrag essentiell. Denn neben der Festlegung von Aufgabenbereichen ist noch eine Menge von Vereinbarungen zu treffen. Das bringt die besondere Aufgabengestaltung von Vorständen mit sich.


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Was ist bei einem Geschäftsführervertrag zu beachten
22. April 2013

Geschäftsführer von Unternehmen sind in einer doppelten Rolle tätig. Sie sind einerseits Angestellte der Unternehmens – als solche rechenschaftspflichtig dem aufsichtsführenden Gremium gegenüber und der Gesellschafterversammlung. Sie sind gleichzeitig jedoch in ihren Entscheidungen selbständig und unabhängig und repräsentieren das Unternehmen als solches durch ihre Person. Der Geschäftsführervertrag muss diese Doppelrolle einerseits abbilden – und auf der anderen Seite sehr genau die eine Rolle von der anderen trennen.


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